Politikverdruss?

Politikverdruss

Meine Gedanken zu einem Artikel in Zeit Online von Juli Zeh. Zitierter Text in Anführungszeichen und kursiv gedruckt.

Hier der Link zum Original: https://www.zeit.de/kultur/literatur/2019-11/politikverdruss-juli-zeh-heinrich-boell-demokratie-intellektuelle

Die Autorin behauptet, dass früher hinter einem Graffiti wie…“‚Schweinestaat‘ an den Mauern deutscher Universitäten‘ eine „Kritik an tatsächlichen Zuständen im Land [stand] , also die leidenschaftliche Ablehnung von bestimmten politischen Handlungen oder Personen  – sowie die Vorstellung von einer besseren politischen Welt. Mit anderen Worten: Es ging um etwas. Nicht um nichts, und schon gar nicht um das politische Nichts.“

Sie scheint zu übersehen, dass sich auch damals (schon immer?) die deutsche „Intelligenzia“ vor allem dadurch definiert, „gegen“ etwas zu sein, anstatt „für“ etwas einzutreten. Einer der auffallendsten Charakterzüge der deutschen Denkkultur scheint mir ein psychologischer Notbehelf zu sein: die Illusion, dass man das, was man will, am besten dadurch erreicht, dass man gegen das kämpft, was man nicht will. Zu dieser Taktik greifen oft Menschen, die

  • keinen Weg sehen, wie sie das, was sie wollen, erreichen könnten
  • den Weg, den es vielleicht gibt, nicht gehen wollen, weil ihnen der Einsatz zu hoch ist oder
  • nicht mehr daran glauben, dass es möglich ist.

Die Mauer fiel aber nicht dadurch, dass die Menschen sich gegen das Regime wandten, sondern kompromisslos, unbeirrbar und friedlich mit den Füßen für das auf die Straße gegangen sind, was sie wollten: raus.

Wenn „Machtmenschen…sich selbst ebenso paradox wie erfolgreich als betont politik- bzw. elitenfeindlich inszenieren“ ist dies daher nicht paradox, sondern ein Zeichen dafür, dass klare Ziele fehlen und sich wieder das unbewusste psychologische Muster in einer Bevölkerung eingenistet hat, gegen etwas zu sein und Sündenböcke zu definieren, was sich die Machtmenschen zunutze machen und es in eine für sie selbst vorteilhafte Richtung lenken. Wie sonst könnte sich ein Milliardär Trump zum Präsidenten der „Benachteiligten“ aufschwingen? Ein gemeinsamer Feind, „gegen den man sein kann“, macht es möglich.

Jetzt wäre in Deutschland der Zeitpunkt, gerade für SchriftstellerInnen, im Kopf eine 180 Grad Kehrtwende zu machen und FÜR etwas zu sein, aber auch die Autorin richtet sich lieber „gegen die Politikverdrossenheit“ anderer Schriftsteller, als klare und konkrete Positionen „für etwas“ zu formulieren. Solange die innere Haltung des „gegen etwas sein“ jedoch Teil der intellektuellen Identität bleibt, sucht und erschafft sich diese innere Haltung ein neues Ziel, „wogegen“ sie sich richten kann. Jetzt ist es die Demokratie und Politik selbst, vermutlich, da sich die bisher „akzeptierten“ politischen Zustände, gegen die man „berechtigterweise“ als SchriftstellerIn in Deutschland sein konnte (und dafür Anerkennung erntete), aufgelöst haben.

Aber es kann umschlagen ins Bedrohliche, wenn es der Behauptung entspringt, dass das demokratische System und seine Repräsentanten überhaupt nicht (mehr) in der Lage seien, den Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden.“

Es ist einigermaßen erstaunlich, dass eine solche „Behauptung“ als Bedrohung empfunden wird. Sollte es in einer Demokratie nicht durchaus legitim sein, die Frage zu stellen, ob dieses System und insbesondere seine aktuellen Repräsentanten noch in der Lage sind, den Herausforderungen gerecht zu werden? Wo ist sonst der Unterschied zur Diktatur? Und wie sonst soll es jemals zu einer Weiterentwicklung der demokratischen Strukturen und Instrumente kommen?

Wenn die Bürger sich selbst mit allen Bedürfnissen und Ängsten und Wünschen nicht mehr als Teil einer demokratisch verfassten Gemeinschaft begreifen, in der sie sich politisch verwirklichen können, dann entzieht das der Demokratie ihr Lebenselixier.“

Es wäre also zu klären, woher dieses Gefühl bei den Bürgern kommt. Ist es ein Überbleibsel aus dem kollektiven Gedächtnis jahrhundertelanger Unterdrückung durch Fürsten, Kaiser, Nationalsozialisten und DDR-Diktatur? Oder liegt es vielleicht daran, WIE Demokratie in Deutschland praktiziert wird? Mit einer Bürokratie, bei der man sich tatsächlich machtlos vorkommt? Bei Fehlplanungen, die sich keine Privatperson erlauben könnte? Ist dieses System wirklich demokratisch, wenn Rettungspakete für Banken aus Steuergeldern geschnürt werden dürfen, gegen die BürgerInnen sich nicht wehren können, während für ganz offensichtlich notwendige Investitionen das Geld fehlt?

In einem Leserbrief zum Artikel stand hierzu: „Da darf man sich nicht wundern, wenn die Bürger mit Frustration oder Resignation reagieren.“

In einer Demokratie sollten den BürgerInnen Mittel zur Verfügung stehen, direkt etwas zu ändern, anstatt frustriert hoffen zu müssen, dass durch ihre Stimme jemand an die Macht kommt, der dann vielleicht etwas in ihrem Sinne gestaltet. Vor allem sollten sie volle Mitbestimmung darüber haben, was mit ihren Geldern geschieht. Es wäre heute technisch durchaus möglich, den Bürgern in viel größerem Maße die Verantwortung über die Höhe und Verteilung der gezahlten Steuern zu überlassen und damit der Demokratie auch ein solides Fundament zu geben.

Dann öffnet sich eine antagonistische Front: wir gegen die, unten gegen oben, außen gegen innen, Zentrum gegen Peripherie…Und auf Stufe Dreieinhalb erträgt man dann überhaupt keine vom eigenen Weltbild abweichenden Meinungsäußerungen mehr. Auch nicht, wenn sie von Nicht-Politikern stammen.“

Wenn dies geschieht, fehlt einem Volk meist ein gemeinsames, übergeordnetes Ziel. Unterschiedlichkeit wird immer dann als Bereicherung empfunden, wenn sie zu etwas beiträgt, das allen nützt. Jedes Sportteam und jede Musikgruppe weiß das. Bedeutet „Politischsein im besten demokratischen Sinne“ wirklich, „immer wieder das Anders-Sein des Anderen als Äquivalent und Bedingung der eigenen Selbstverwirklichung zu erkennen“ oder nicht vielmehr, mit der eigenen Selbstverwirklichung zu einer größeren Gemeinschaft beitragen zu können?

Hier wäre ein weites Feld für die Schriftsteller, über Sport und Musik hinaus solche gemeinsamen Visionen und Ziele zu entwickeln und zukunftsweisende Akzente zu setzen, die es allen erlauben, ihre Unterschiedlichkeit als positiven Beitrag zu einem großen spannenden Projekt zu erleben. Sowohl die deutschen Medien als auch die SchriftstellerInnen mit ihrer häufig negativen Ausrichtung versagen hier kläglich. Buckminster Fuller sagte: Don’t fight forces, use them. Demagogen wissen dieses Bedürfnis in Gemeinschaften geschickt zu nutzen und es führte Deutschland bisher immer in die Katastrophe. Warum lassen SchriftstellerInnen als „Zeitgeist-Seismographen“ dieses Feld schon wieder brachliegen?

Die Autorin befürchtet, dass die Politikverdrossenheit dazu führt, dass „…wir sämtliche Instrumente weg[werfen], die uns zur Verfügung stehen, um den Aufgaben unserer Zeit zu begegnen, ganz egal, ob es sich um Klima, digitalen Wandel oder Flüchtlingsströme handelt.“

In einer Gesellschaft, die ihren Blick nach vorne richtet und Gestaltungswillen hat, würde eine derartige Unzufriedenheit direkt in die Frage münden: „Was müssen wir verändern?“ Wenn sich wie in Deutschland jedoch Instrumente oder deren Vertreter dagegen wehren, sich weiterzuentwickeln und vielleicht neue Instrumente einzuführen, werden sie unweigerlich irgendwann „weggeworfen“. Demokratie ist doch kein Selbstzweck, sie ist ein Werkzeug, das auch in Deutschland durchaus verbessert werden könnte. Deutschland ist z. B. gerade beim digitalen Wandel hoffnungslos rückständig, der schließlich auch in die Politik Einzug halten müsste, um viel mehr und direktere Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Wir brauchen eine moderne Demokratie, Version 4.0.

Ist es so, dass „wir die Zumutungen des demokratischen Prozesses tatsächlich aushalten“ müssen, wie die Autorin behauptet? Oder muss der demokratische Prozess verändert werden, damit er zumutbar wird? Und „wenn Gedankenaustausch und Interessenausgleich… so anstrengend, quälend langsam und frustrierend sein können“, ist das nicht tatsächlich ein Zeichen, dass etwas grundlegend falsch läuft mit der deutschen Demokratie? Wer bestimmt, dass es so sein muss? „Quälend langsam“ ist im digitalen Zeitalter definitiv ein Anzeichen dafür, dass dieser Apparat dem 21. Jahrhundert nicht gewachsen ist und dass ein „Upgrade“ ansteht. Hier könnten SchriftstellerInnen „in ihrem Denken, Reden und Schreiben“ durchaus eine „verdichtete Form von kollektiver Befindlichkeit“ entwerfen, die hoffentlich der bisher in der Geschichte üblichen „diktatorischen einfachen Lösung für alle Probleme“ etwas entgegenzusetzen hat.

 „Auch wenn hart errungene Kompromisse noch so fade schmecken und das politische Tagesgeschäft insgesamt ziemlich wenig glamourös, cool oder sexy ist.“

Da wir alle nur ein Leben haben, stellt sich bei solchen Beschreibungen tatsächlich die Frage, warum man sein Leben in einem derartig faden Prozess verbringen sollte. Wäre es nicht an der Zeit, das Ganze etwas aufzupeppen? Bevor wieder ein Demagoge kommt und es versteht, diesen Mangel an Inspiration der gegenwärtigen politischen Akteure für seine eigenen Ziele zu missbrauchen?

Schluss mit Bequemlichkeit und Beleidigtsein. Schluss mit der ebenso albernen wie gefährlichen Behauptung, die Demokratie könnte es mit dem 21. Jahrhundert nicht aufnehmen.“

Diese „Behauptung“ erscheint mir weniger gefährlich als durchaus legitim: wissen wir, ob es die deutsche Demokratie in der gegenwärtigen Gestalt mit dem 21. Jahrhundert wirklich aufnehmen kann? Es ist auf jeden Fall typisch für die deutsche schreibende Zunft, von den BürgerInnen Leidensbereitschaft einzufordern, anstatt eine Reform der „kränkelnden“ Demokratie in Deutschland in Erwägung zu ziehen und kreative Vorschläge in diese Richtung zu entwickeln.

Die demokratische Freiheit hat meine Generation geschenkt bekommen. Jetzt müssen wir noch stark genug werden, um uns selbst und einander in Freiheit zu ertragen.“

Was für eine furchtbar negative Sichtweise. In einem Land zu leben, wo man sich selbst und einander nur erträgt, ist auf Dauer kein Spaß und hat mit Freiheit nichts zu tun. Wenn SchriftstellerInnen nicht mehr davon träumen können, dass wir miteinander in Freiheit ein Land gestalten, in dem wir uns gegenseitig inspirieren, unterstützen und zum Erfolg verhelfen, braucht man den „normalen“ BürgerInnen Resignation wirklich nicht vorzuwerfen.

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out /  Change )

Google photo

You are commenting using your Google account. Log Out /  Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out /  Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out /  Change )

Connecting to %s

%d bloggers like this: